Donnerstag, 23.05.19 to Freitag, 24.05.19

Riga Dialogue 2019

Vom 23. bis 24. Mai 2019 fand zum sechsten Mal der Riga Dialogue statt. Das Thema dieses Jahr lautete: Crisis Management and Strategic Stability in the Euroatlantic Community.

In Anbetracht der angespannten Beziehung zwischen Russland und dem Westen – insbesondere der fortwährende Russland-Ukraine-Konflikt – gewinnt der Riga Dialogue von Jahr zu Jahr zunehmend an Relevanz. Die Veranstaltung vom 23. und 24.05.2019 umfasste drei Diskussionsrunden/Panels im geschlossenen Teil der Veranstaltung und eine öffentliche Debatte.

ExpertInnen im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik, PolitikerInnen und ehemalige PolitikerInnen, die mit den aktuellen politischen Prozessen weiterhin vertraut sind, kamen aus insgesamt 17 verschiedenen Ländern.

Eröffnet wurde der „Roundtable“ am 24. Mai von dem lettischen Außenminister Edgars Rinkēvičs. In dieser Sitzung standen mehrere Kernfragen im Fokus: Wie kann der diesjährige Riga Dialogue charakterisiert werden? Wie sieht es um die NATO 70 Jahre nach ihrer Gründung aus? Inwiefern wird die Außen- und Sicherheitspolitik der USA die Beziehungen zwischen Russland und der EU beeinträchtigen? Wie sollten die baltischen Staaten mit aktuellen und potentiellen Konflikten umgehen? Werden die Beziehungen zwischen der EU und Russland, trotz des Russland-Ukraine-Konflikts, besser? Wird es wieder eine Annäherung der EU zu den USA geben? Dabei wurde auch die Frage gestellt, ob die derzeit ausbleibende Transformation in der internationalen Sicherheitspolitik als Ergebnis nationalen Politikwandels zu deuten sei.

Beim zweiten Panel lag der Fokus auf nukleare und konventionelle Rüstungskontrolle. Im Zentrum standen folgende Fragen: Was sind die wichtigsten sicherheits- und militärpolitischen Trends in der transatlantischen Region – vor allem in den baltischen Ländern sowie ums Schwarze Meer? Was ist notwendig, um den militärischen (nuklear und konventionell) Wettbewerb in Europa zu regulieren? Welche Konsequenzen haben die neue US-Nuklear Strategie und die nukleare Aufrüstung Russlands für die europäische Sicherheit? Welche Schritte sind notwendig für eine glaubhafte Abschreckungspolitik und um eine militärische Eskalation zu vermeiden? Auf welche bestehenden und neuen Instrumente können sich der Westen und Russland verständigen, um die Rüstungskontrolle zu verbessern? Was folgt nach INF? Jedoch im Vergleich zur Zeit des Kalten Kriegs seien die heutigen politischen Verhältnisse komplizierter und weniger vorhersagbar.

Das dritte und letzte Panel des Riga Dialogues behandelte die Bewältigung der Spannungen zwischen der NATO und Russland. Zu den Kernpunkten des letzten Panels gehörten u.a.  Diskussion über militärische Rückhaltezonen in der Ostsee und im Schwarzen Meer, Konfliktprävention und vertrauensbildende Maßnahmen sowie die Rolle der regionalen multilateralen Institutionen. Die EU wird auch zukünftig der wichtigste Handelspartner Russlands sein, insofern hat Russland auch kein Interesse daran die EU zu torpedieren.

Der Riga Dialogue 2019 wurde in Zusammenarbeit mit LIIA (Latvian Institute of International Affairs), Nuclear Threat Initiative, European Leadership Network, The Black Sea Trust for Regional Cooperation (a project of the German Marshall Fund) organisiert.

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