Montag, 12.11.18 to Montag, 12.11.18

Lettland, die Europäische Säule sozialer Rechte und das post-2020 Budget der EU

Die Mitgliedschaft Lettlands in der EU ist eine Erfolgsgeschichte. Allerdings geht der wirtschaftliche Aufschwung nicht zwangsläufig mit dem Rückgang von Armut sowie sozialer Ungleichheit und Spaltung einher.

Seit 2004 ist Lettland Mitglied in der Europäischen Union. EU-Investitionen in Infrastruktur, Bildung und den Arbeitsmarkt  haben dem Land, das sich nach der Wiedererlangung der Unabhängigkeit 1990 komplett neu organisieren musste, geholfen, sich auf sozioökonomischer Ebene den Ländern Westeuropas anzunähern. Die Beitritte zur Eurozone 2014 und zur OECD 2016, die genau wie der EU-Beitritt nicht ohne die enormen Anstrengungen der lettischen Politik und Gesellschaft zustande gekommen wären, waren weitere Meilensteine auf dem Weg hin zu einer Staatengemeinschaft auf Augenhöhe. Doch trotz vergleichsweise hohem wirtschaftlichen Wachstum kämpft das Land immer noch mit Problemen wie sozialer Ungleichheit, schlechtem Lohn- und Rentenniveau und hoher Abwanderung. In Zukunft sollte Lettland seine Abhängigkeit von den EU-Fördergeldern verringern und gleichzeitig Strategien für eine nachhaltige Verwendung kommender EU-Budgets entwickeln. Dabei muss das Ziel der Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerung im Fokus stehen. Diesbezüglich wird auch das 2017 von der EU vorgestellte Konzept der „Europäischen Säule sozialer Rechte“ eine Rolle spielen.

Um den Ist-Zustand zu beleuchten und die sozio-ökonomische Lage in Lettland auch in Zukunft weiter verbessern zu können, gab die FES zwei Studien in Auftrag, die im Rahmen einer offenen Diskussionsveranstaltung vorgestellt wurden. Die hohe Zahl an Interessierten, die an der Präsentation teilnahmen und mit den Autoren der Studien, Elizabete Vizgunova, Sintija Broka, Karlis Bukovskis und Vineta Kleinberga, diskutierten, ließ auf die Aktualität und Relevanz dieser Themen schließen. Die Studien, die auch auf englischer Sprache herausgegeben wurden, stehen unter den untenstehenden Links zum freien Download zur Verfügung.

The post-2020 budget of the European Union http://library.fes.de/pdf-files/bueros/baltikum/14790.pdf

European Pillar of Social Rights and Latvia's Choices http://library.fes.de/pdf-files/bueros/baltikum/14789.pdf

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