Mittwoch, 31.10.18 to Mittwoch, 31.10.18

Conventional and Nuclear Deterrence in Europe

Abschreckungspolitik, das kling eigentlich nach Kaltem Krieg und 20. Jahrhundert. Doch nun erfährt das Konzept der Abschreckungspolitik eine Renaissance. Was sind die Gründe hierfür und was heißt Abschreckungspolitik im 21. Jahrhundert?

Die Krim-Annexion und der Beginn der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine stellen eine Zäsur in der Sicherheitspolitik dar. Bei den europäischen Nachbarländern Russlands ist das Bedürfnis nach Sicherheitsmaßnahmen und Verteidigungsstrategien massiv gestiegen. Gerade die direkt an Russland grenzenden Staaten fühlen sich von dem großen, teils offen aggressiv, teils subtil agierenden Nachbarn bedroht. Das russische Vorgehen in der Ukraine zeigte, dass die Abschreckungsstrategien des Kalten Krieges nicht ohne weiteres auf aktuelle Sicherheitsbedrohungen übertragbar sind. Während der Cyberspace in der europäischen Sicherheitspolitik eine immer größere Rolle spielt, rücken nukleare Abschreckung sowie ideologische Konflikte zwischen Russland und dem Westen eher in den Hintergrund, was bereits den Hauptunterschied zwischen den aktuellen Sicherheitsdebatten und denen des Kalten Kriegs verdeutlicht.

Das Buch „Deterring Russia in Europe“, das begleitet von einem Diskussionsforum der FES zur konventionellen und nuklearen Abschreckungspolitik in Europa vorgestellt wurde, untersucht die Abschreckungs- und Verteidigungsmaßnahmen von Russlands Nachbarstaaten seit der Krim-Annexion. Das Buch, herausgegeben von Toms Rostoks von Nora Vanaga, liefert eine detaillierte Analyse des sich verändernden Charakters der Abschreckungspolitik und untersucht die praktische Anwendung des Konzeptes durch Russlands europäischen Nachbarn.

Die Frage, die sich angesichts hybrider Destabilisierungsstrategien stellt, ist, wie Staaten sich wehren können, ohne Spannungen eskalieren zu lassen. Hier komme die Abschreckungspolitik ins Spiel, so Toms Rostoks, der das Diskussionsforum moderierte. Abschreckungspolitik kann verschiedene Formen annehmen und diene vornehmlich dazu, Aggressoren aufzuzeigen, dass die Kosten für einen Angriff höher sind als der mögliche Gewinn. Während die gegenseitige Abschreckungspolitik der Sowjetunion und des Westens im Kalten Krieg mehrfach beinahe eskaliert wäre, sei die gegenwärtige Lage eine andere und der Grad der Anspannung geringer. Dennoch müssten die NATO und ihre Verbündeten deutlich machen, dass sie im Ernstfall handlungsfähig und Russland in Bezug auf internationalem Rückhalt und Ressourcen überlegen seien. Dies sah auch Andrew Corbett, Dozent am King’s College in London und Experte für nukleare Abschreckungsstrategien, so. Er erklärte, dass eine erfolgreiche Abschreckungspolitik sich darin äußere, dass Aggressoren das Interesse an einem Angriff verlören. „Nuclear deterrence is not about blowing things up, but about not blowing things up“, fasste der Brite das Konzept der Abschreckung griffig zusammen.   

Neben den Herausgebern des Buches und Andrew Corbett diskutierten die zahlreich erschienen Gäste, unter denen sich unter anderem die Französische Botschafterin und der Norwegische Botschafter in Lettland, sowie Zuhörer aus Japan, Belarus, Finnland und Russland befanden, angeregt über das Thema des Buches. Auch die lettischen Medien zeigten großes Interesse an der Veranstaltung, die die FES in enger Zusammenarbeit mit  dem Centre for Security and Strategic Research in Lettland organisierte. 

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